PRAXIS
Sachverständigenanhörung in Bundestag und Landtage
Digital Gipfel 2019
Anlässlich des Digital-Gipfels 2019 hat die von Professor Dr. Schwartmann geleitete Fokusgruppe Datenschutz der Plattform 9 „Sicherheit, Schutz und Vertrauen für Gesellschaft und Wirtschaft“ einen Entwurf für einen Code of Conduct für die Pseudonymisierung personenbezogener Daten vorgestellt.
Datenethikkommission legt Gutachten vor
Am 23. Oktober 2019 hat die Datenethikkommission unter Mitwirkung von Professor Dr. Schwartmann ihr Gutachten an die Bundesregierung übergeben. Kernthemen betreffen die Grenzen des Umgangs mit Daten insbesondere unter dem Einsatz künstlicher Intelligenz.
Digital Gipfel 2018
Vorstellung des für das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat in der Fokusgruppe Datenschutz unter Leitung von Professor Dr. Schwartmann erarbeiteten Arbeitspapiers „Anforderungen an den datenschutzkonformen Einsatz von Pseudonymisierungslösungen“ am 03./04.12.2018.
Entwurf der Bundesregierung für ein Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Expertenanhörung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages am 19.06.2017.
Gesetz zur Änderung des WDR-Gesetzes und des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen (15. Rundfunkänderungsgesetz)
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien 24. November 2015
Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien im Landtag NRW zum Landesmediengesetz NRW
Am 8. Mai 2014 fand im Landtag Nordrhein-Westfalen eine Sachverständigenanhörung zum „Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Telemedienzuständigkeitsgesetzes – 14. Rundfunkänderungsgesetz“, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/4950, statt.
Anhörung im Landtag NRW zum Thema “EU Datenschutzreform”
Am 5. März 2013 fand ein Sachverständigengespräch des Ausschusses für Europa und eine Welt mit Herrn Professor Dr. Schwartmann statt:
Expertengespräch im Landtag NRW – “GEMA-Tarife müssen bezahlbar bleiben”
Der Landesmusikrat NRW zum Expertengespräch mit Professor Dr. Schwartmann zu den Anträgen Drs. 16/1275 und Drs.16/1561 vor dem Kulturausschuss des Landtages NRW am 31. Januar 2013.
Anhörung zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger vor dem Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages
Das sanktionslose Warnhinweismodell im Deutschen Bundestag
Am 21. Mai 2012 fand im Unterausschuß Neue Medien des Deutschen Bundestages eine öffentliche Sitzung zu “Vermarktung und Schutz kreativer Inhalte im Internet” statt. Dort wurde das vorgerichtliche Mitwirkungsmodell, zur Versendung sanktionsloser Warnhinweise nach Urheberrechtsverletzungen im Internet von Experten diskutiert. Einen Mitschnitt der Anhörung finden Sie hier.
Änderung des BGB im Hinblick auf Kostenfallen im Internet
Am 6. Februar 2012 fand eine öffentliche Anhörung vor dem Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr statt (BT-Drucksache 17/7745).
Anhörung zum Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft im Bundestag
Vor der Enquete Kommission Internet und Digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestages standen am 29. November 2010 zehn Sachverständige, darunter Professor Dr. Rolf Schwartmann, zum Thema “Entwicklungen des Urheberrechts in der digitalen Gesellschaft”, Rede und Antwort. Die Anhörung können Sie hier anschauen. Ein Kurzprotokoll finden Sie hier:
Anhörung im Landtag NRW
Sachverständigen-Gespräch zur Novelle des Landesmediengesetzes des WDR-Gesetzes mit Stellungnahme von Herrn Professor Dr. Schwartmann im Jahr 2009.