Publikationen

Aktuelles

Ist Würde programmierbar?

Die Änderung des Straßenverkehrsrechts ist eine Übergangslösung. Spannend ist die Frage, worum es rechtlich gehen muss, wenn die Maschine perfekt funktioniert.

 
7. Kölner Mediensymposium am 26.10.2016

Mit der Einführung von massentauglichen Virtual Reality (VR)-Brillen ist die Nutzung von VR-Anwendungen Realität geworden. Damit entstehen auch neue Rechtsfragen, die am 26. Oktober 2016 ab 15.00 Uhr anlässlich des gemeinsam mit dem BIU Bundesverband Interaktive Unterhaltungssoftware veranstalteten 7. Kölner Mediensymposiums unter dem Titel

        Cologne.Games.Law

    »Virtual Reality! Legal Reality?«

aus umfassender Perspektive diskutiert werden sollen.

Im Anschluss wird das CGL Cologne Game Lab noch einige VR-Anwendungen präsentieren und wir laden herzlich zu einem Umtrunk ein.

Weitere Einzelheiten zum Programm entnehmen Sie bitte dem Flyer.

 
Goldene Zeiten für Hacker und Bombenbauer

Ein anderer Blick auf das unverschlüsselte WLAN.

 
Fachtagung “Vertrauen und Vergessen(werden) in der digitalen Gesellschaft” und Netzwerktreffen zu Forschungsarbeiten im Themenfeld Privatheit

Am 31. Mai und 01. Juni 2016 veranstalten die Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherung (GDD) und das Forum Privatheit eine Fachtagung und ein Netzwerktreffen zum Thema “Vertrauen und Vergessen(werden) in der digitalen Gesellschaft”. Miteinander diskutieren werden ausgewiesene Experten aus Wissenschaft, Politik, Wirtschaft sowie Datenschutz- und Sicherheitstechnik. Die Fachtagung findet im Fraunhofer-Forum in Berlin statt.

 
Internationale Konferenz Recht auf informationelle Selbstbestimmung Juristische Fakultät der Karls-Universität Prag

Rolf Schwartmann mit dem Vortrag ” Der Begriff des Rechtes auf Selbstbestimmung in deutscher Rechtsordnung” am 20. Mai 2016 in Prag.

Das Programm finden Sie hier.

 
Daten­spei­che­rung nach Inter­es­sen­ab­wä­gung zulässig

Der EuGH-Generalanwalt hat seine Schlussanträge im Verfahren eines Piratenpolitikers gegen die Bundesrepublik vorgestellt. Rolf Schwartmann erläutert, warum der Streit hinfällig werden könnte und Deutschland sich sowieso bald fügen muss.

 
Verantwortungskultur im Internet

Big Data oder die Musikbranche in der total vernetzten Welt

Rolf Schwartmann zu Themen des Datenschutzes in der Musikindustrie am 6.4.2016 auf der Kulturkonferenz 2016 des Bundesverbandes der Musikindustrie in Berlin unter der Überschrift Verantwortungskultur im Internet.

 
Das ist ein Geschenk für die Gewerkschaften

Rolf Schwartmann zum Urhebervertragsrecht.

 
Öff­ent­liches WLAN auch ohne Zugangs­si­che­rung

Betreiber von öffentlichen WLAN-Netzwerken könnten bald in den Genuss eines Haftungsprivilegs kommen, wenn der EuGH der Ansicht des Generalanwalts folgen sollte. Rolf Schwartmann und Christian-Henner Hentsch warnen vor Missbrauchsgefahren.

 
Daten als Rohstoff der Industrie 4.0

Rolf Schwartmann unter anderem mit BfDI Andrea Voßhoff am 11. Februar 2016 in Berlin auf einem Panel des BDI auf der Tagung: Industrie 4.0 – Digitale Wirtschaft – analoges Recht?

 
Nicht verbieten, aber fair vergüten

Professor Dr. Schwartmann und Dr. Hentsch in der FAZ vom 19.01.2016:

Das Wissenschaftsurheberrecht soll in diesem Jahr vereinheitlicht werden. Das ist wünschenswert. Doch die Reform darf nicht die Fehler der jüngeren Rechtsprechung wiederholen.

 
23. Berliner Forum „Datenschutz und Datenanonymität – die Europäische Datenschutzgrundverordnung“

PSt im BMi Dr. Ole Schröder und Professor Dr. Rolf Schwartmann moderiert von PSt im BMi Professor Dr. Günter Krings auf dem „Berliner Forum“ der Deutschen Gesellschaft für Gesetzgebung e.V. (DGG). Es geht um “Datenschutz und Datenanonymität und die Europäische Datenschutzgrundverordnung im Dialog zwischen Abgeordneten, Ministerialbeamten, Wissenschaftlern und Praktikern zu Fragen der Gesetzgebung.

2. Dezember 2015, 17:30 h im Sitzungssaal JKH des Deutschen Bundestages. Die Einladung finden Sie hier.

 
Wem gehören unsere Daten?

Der Deutschlandfunk am 28.11.2015 über das Urheberrecht als Pate für ein Datenverwertungsrecht.

Zum Nachhören klicken Sie hier (Teil 1) und hier (Teil 2). Zum Nachlesen klicken Sie hier.

Eine wissenschafliche Auseinandersetzung mit dem Thema von Rolf Schwartmann und Christian-Henner Hentsch findet sich in RDV 2015, 221 ff.

 

Masterarbeiten zum Kulturfördergesetz NRW und zur Netzneutralität

Foto: Costa Belibasakis

 
Beste Absolventinnen der Forschungsstelle Medienrecht der TH Köln geehrt.

Der Preis des Beirats der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht der TH Köln ist jetzt im Rahmen der Semestereröffnungsveranstaltung „Medienrecht trifft Medienwirtschaft“ an die beiden besten Absolventinnen der Jahre 2014 und 2015 verliehen worden. Birgit Pieplow aus Köln, die ihr Studium mit der Gesamtnote 1,83 abschloss, schrieb ihre Masterarbeit über das neue Kulturfördergesetz NRW. Die Bonnerin Sandra Stephan beendete ihr Studium 2014 mit der Gesamtnote 1,8 und beschäftigte sich in ihrer Masterarbeit mit der Netzneutralität und den Geschäftsmodellen der Deutschen Telekom. Der Preis des Beirats zeichnet hervorragende Leistungen im Masterstudiengang Medienrecht und Medienwirtschaft aus.
Birgit Pieplow hatte sich in ihrer Masterarbeit mit der Frage beschäftigt, wie sich das Kulturfördergesetz für Nordrhein-Westfalen auf dem Weg vom Eckpunktepapier zum Referentenentwurf veränderte und was dies für die Partizipation der Akteurinnen und Akteure und das Verhältnis des Kulturministeriums zur Kulturförderung bedeutet. „Frau Pieplow hat mit ihrer Arbeit grundlegende Erkenntnisse zur Diskussion um das geplante Kulturförderungsgesetz beigetragen“, sagt Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Leiter der Forschungsstelle.

Der Kulturrat NRW nahm die von der Jahrgangsbesten 2015 herausgearbeiteten Kritikpunkte in seine offizielle Stellungnahme auf. Zudem nahm Pieplow an der Anhörung der Fraktionen im Landtag teil. Seit ihrem Abschluss ist die 54-Jährige als Wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Fakultät für Informations- und Kommunikationswissenschaften der TH Köln beschäftigt. Für ihre Masterarbeit war sie bereits mit dem Preis der A. Wilhelm Klein Stiftung für herausragende studentische Forschungs- und Praxisprojekte ausgezeichnet worden.

Sandra Stephan untersuchte in ihrer Masterarbeit, was unter dem Begriff der Netzneutralität zu verstehen ist, und ob die von der Deutschen Telekom in Betracht gezogenen Geschäftsmodelle der Rechtssituation in Deutschland entsprechen, wie sie zum Zeitpunkt der Masterarbeit bestand.

„Frau Stephan hat das gewählte Thema vorzüglich systematisiert, strukturiert und inhaltlich bearbeitet und damit wertvolle Impulse für dessen wissenschaftliche Behandlung gegeben“, so Schwartmann. „Wie aktuell die Arbeit von Frau Stephan ist, hat sich Ende Oktober wieder gezeigt, als das EU-Parlament neue Regeln zur Netzneutralität beschlossen hat.“

Medaille des Kölner Bildhauer und Medaillenschneiders Heribert J. Calleen

Der Preis des Beirats der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht besteht aus einer Medaille, die der Kölner Bildhauer und Medailleur Heribert J. Calleen gestaltet hat. Ihre Vorderseite zeigt das Gebäude der alten Universität zu Köln, seit 1971 Sitz der TH Köln. Es wird von einem Zitat von Gottfried Wilhelm Leibniz umrahmt. In diesem forderte er, „man müsste gleich anfangs das Werk samt der Wissenschaft auf den Nutzen richten”. Damit beschreibt Leibniz die Verzahnung von Wissenschaft und Praxis, wie sie die TH Köln und die Kölner Forschungsstelle für Medienrecht pflegen.

Die Rückseite der Medaille trägt den zentralen Satz der Lüth-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Januar 1958. Der damalige Hamburger Senatsdirektor Erich Lüth hatte zu einem Boykott des Films „Unsterbliche Geliebte” von Veit Harlan aufgerufen, weil der Regisseur in der Zeit des Nationalsozialismus den antisemitischen Film „Jud Süß” gedreht hatte. Dagegen wandte sich die Filmfirma zunächst mit Erfolg. Das Bundesverfassungsgericht gab dem Senatsdirektor Recht. Die „Lüth-Entscheidung” ist zum einen ein wichtiger Baustein der Grundrechtsdogmatik. Sie ist zum anderen das Fundament für das Verständnis der Meinungsfreiheit des Grundgesetzes, in der die Karlsruher Richter „die Grundlage jeder Freiheit überhaupt” erblicken.

 
Müssen Facebook & Co. für unsere Daten zahlen?

Professor Dr. Schwartmann in der F.A.Z. vom 24. Oktober 2015 zum Verhältnis von Leistung und Gegenleistung in sozialen Netzwerken

 
Finger weg von publizistischer Selbstjustiz

Professor Dr. Schwartmann zur Unzulässigkeit von “Medienprangern”.

 
Datenschutz in der Digitalen Agenda der Bundesregierung

Professor Dr. Schwartmann hat die Federführung in der neu gegründete Fokusgruppe „Datenschutz“ in der Plattform „Sicherheit, Schutz und Vertrauen für Gesellschaft und Wirtschaft“ übernommen. Die von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière geleitete Plattform im Rahmen des IT-Gipfels der Bundesregierung wird sich in diesem Zusammenhang in Abstimmung mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) unter anderem mit Fragen der Zertifizierung von Standards sowohl im Bereich des Datenschutzes als auch in dem der Datensicherheit befassen. Die Ergebnisse sollen in den Prozess der digitalen Agenda eingebunden und dort vorgestellt werden. (Köln/Berlin, 30.9.2015).

 
Neuauflage Textbuch Völker- und Europarecht


Das von Professor Dr. Schwartmann herausgegebene Textbuch Deutsches Recht: Völker – und Europarecht wird zum Wintersemester 2015/2016 am 27.10.2015 in der 10. Auflage erscheinen. Das Vorwort finden Sie hier.

 
10. Berliner Rechtspolitische Konferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung
Eigentum im digitalen Zeitalter – Was soll, was kann der Staat regeln und schützen?

Die Freiheit des Netzes und der Rahmen des Grundgesetzes
Prof. Dr. Rolf Schwartmann

Das geistige Eigentum in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Europäischen Gerichtshöfe
Prof. Dr. Andreas L. Paulus
Richter des Bundesverfassungsgerichts
Berichterstatter für Verfahren zum geistigen Eigentum

Der Wert der Wissensallmende
Prof. Dr. Leonhard Dobusch
Juniorprofessor für Management, insbesondere Organisationstheorie
Freie Universität Berlin

Rechtspolitsche Ansätze und Aufgaben zum Eigentumsschutz im Internet
Dr. Günter Krings MdB
Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium des Innern;
Vorsitzender des Bundesarbeitskreises Christlich Demokratischer Juristen (BACDJ)

 
Veranstaltung: Musiknutzung in der Jugendmedienarbeit
Urheberrechtstreuer und rechtssicherer Umgang mit Musik ist in Zeiten der Digitalisierung ein wichtiges Anliegen in der Jugendmedienarbeit. Am 9. September 2015 – fand eine Veranstaltung der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht in Kooperation mit dem Landesmusikrat NRW und der Landesarbeitsgemeinschaft Lokale Medienarbeit NRW an der Technischen Hochschule Köln statt.

 
Eigentum an Daten – Das Urheberrecht als Pate für ein Datenverwertungsrecht

Vortrag von Professor Dr. Schwartmann an der Humboldt-Universität zu Berlin am 14. September 2015, 18 h. ct
 
 
Kölner OB Wahlkampf in den sozialen Medien
Interview der Kölschen Rundschau vom 26.08.2015 mit Professor Dr. Schwartmann
 
 
Tipps zu Social Media & Co. bei SAT 1

Das SAT 1-Magazin “Unser Tag” startet am 7. September 2015.
Professor Dr. Schwartmann ist dort Experte für Internet und Soziale Medien.

 

Wer trägt die Verantwortung für selbstfahrende Autos?
Ein Beitrag von Rolf Schwartmann in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 07. August 2015
Homunkulus am Steuerknüppel
 

“Ein Professor als Superheld” – das Hochschulmagazin “inside out” über den Netinator – Ausgabe 2/2015
 

Netinator Kolumnen im Kölner EXPRESS

netinatorkleinneu
Twitter netinator_prof und “Sicher im Netz”.

Der Netinator Schadet häufiger Passwortwechsel? – Kolumne vom 23.04.2016

Netinator erklärt: Handy mit zwei Augen – Kolumne vom 18.09.2015

 
Der Netinator in der Wissenschaft
Auf C. F. Müller Campus behandelt der Netinator Internetrechtsthemen für Jurastudenten.

 

Digitale Agenda

Professor Dr. Schwartmann ist seit März 2015 Mitglied der von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière geleiteten Plattform Sicherheit, Schutz und Vertrauen für Gesellschaft und Wirtschaft im Rahmen des nationalen IT-Gipfels. Diese ist Bestandteil der Digitalen Agenda der Bundesregierung. Dort wird Professor Dr. Schwartmann als Leiter der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht und Vorsitzender der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit (GDD e.V.) insbesondere den Bereich Datenschutz vertreten.
 
Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland als Vorbild für die Ukraine?
Rolf Schwartmann im Interview mit der Deutschen Welle (… leider nur in ukrainisch).
 

RDV und RDV-Online

Professor Dr. Schwartmann ist Mitherausgeber von Recht der Datenverarbeitung RDV und schreibt regelmäßig in RDV-Online, der Online-Ergänzung mit News und Tipps zum Thema Datenschutz und Datensicherheit.
 

Soeben erschienen: Recht der Sozialen Medien

Ohr_SchwartmannAm 2. April 2015 ist Schwartmann/Ohr, Recht der Sozialen Medien erschienen. Dieses Buch führt Studierende in das Recht der Sozialen Medien ein. Es richtet sich an Juristen und Studierende aller Studiengänge, in denen Onlinedienste eine Rolle spielen. Illustriert wurde der von Band Greser & Lenz, die sonst regelmäßig Witze für die Frankfurter Allgemeine Zeitung, den Focus und Titanic zeichnen.
Das Recht der Sozialen Medien betrifft insbesondere folgende Rechtsgebiete: Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Arbeitsrecht, Datenschutzrecht, Jugendschutzrecht , Rundfunkrecht, Strafrecht, Telemedienrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht.
 
Interview in Karriereführer Recht 1/2015 mit Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Professor für Öffentliches und Internationales Wirtschaftsrecht an der Technischen Hochschule Köln. In seiner Lehre und Forschung legt er Wert auf Praxisnähe. Seine Prognose für Wirtschaftsjuristen: Die Komplexität des Rechts steigt – und das schafft Arbeitsplätze. Von André Boße.
 

Vorlesung Öffentliches Wirtschaftsrecht

Die Unterlagen zur Vorlesung von Professor Dr. Schwartmann Öffentliches Wirtschaftsrecht im Bachelor-Studiengang Wirtschaftsrecht finden Sie auf ILIAS.
 

Neuer Fachanwaltslehrgang

Ab Oktober 2015 wird im Rahmen der entsprechend erweiterten Kooperation mit dem Kölner Anwaltverein (KAV) ein Fachanwaltslehrgang im Gewerblichen Rechtschutz an der Technischen Hochschule Köln angeboten. Die Kölner Forschungsstelle für Medienrecht hat den neuen Weiterbildungskurs inhaltlich und konzeptionell entwickelt, die Durchführung erfolgt in Kooperation mit dem Zentrum für akademische Qualifikationen und wissenschaftliche Weiterbildung (ZaQwW) an der Technischen Hochschule Köln.
 

 

Kolumne : Netz im Recht – Consulting.de

Was kostet der Rohstoff der Zukunft? – Kolumne vom 14. September 2016

Schulverbot für Pokémon – Kolumne vom 25. August 2016

Videoüberwachtes Leben mit gemischten Gefühlen – Kolumne vom 03. August 2016

 

Researchability – Verantwortung für Markt und Daten

Prof. Dr. Rolf Schwartmann wirft in der Kolumne auf marktforschung.de einen Blick auf die “digitalisierte Gesellschaft”.

Sicherheitsbarometer gegen Trojaner – Kolumne vom 05. Juli 2016

Rauchen gefährdet nicht nur die Gesundheit – Kolumne vom 21. Juni 2016

Veranstaltungen

Aktuelles

Veranstaltung: Musiknutzung in der Jugendmedienarbeit
Urheberrechtstreuer und rechtssicherer Umgang mit Musik ist in Zeiten der Digitalisierung ein wichtiges Anliegen in der Jugendmedienarbeit. Am 9. September 2015 – findet eine Veranstaltung der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht in Kooperation mit dem Landesmusikrat NRW und der Landesarbeitsgemeinschaft Lokale Medienarbeit NRW an der Fachhochschule Köln statt. Das Programm finden Sie in Kürze hier.

AnhÖrungen

Bundestag & Landtage

 

Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien im Landtag NRW zum Landesmediengesetz NRW

Am 8. Mai 2014 fand im Landtag Nordrhein-Westfalen eine Sachverständigenanhörung zum „Gesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen und des Telemedienzuständigkeitsgesetzes – 14. Rundfunkänderungsgesetz“, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/4950, statt.

Ein Video zur Ausschusssitzung gibt es hier.

Die Stellungnahme von Professor Dr. Schwartmann finden Sie hier.